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Kreis Euskirchen

Allgemeines / Grundlagen

Der Immissionsschutz ist ein Bereich des Umweltschutzes, der sich insbesondere mit den Themen Luftverunreinigungen, Lärm und Gerüche befasst. Auch Licht, Wärme oder Erschütterungen können in den Bereich fallen.

Aufgaben des Kreises

Der Kreis Euskirchen ist seit Inkrafttreten des "Gesetzes zur Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts" am 01.01.2008 Untere Immissionsschutzbehörde (UIB).

Dieser Arbeitsbereich befasst sich schwerpunktmäßig mit der Genehmigung und Überwachung gewerblicher und industrieller Anlagen. Dabei spielt die Einhaltung von Umweltschutzvorschriften die zentrale Rolle. Für große Industrieanlagen, wie Kraftwerke, Chemiebetriebe, die Zuckerfabrik und das Hammerwerk ist weiterhin die Bezirksregierung Köln zuständig.

Die wesentliche gesetzliche Grundlage ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Zu den Aufgaben gehört auch die Bearbeitung von sogenannten Nachbarbeschwerden (z.B. über Lärm, Gerüche usw.).

Als Träger öffentlicher Belange ist die UIB außerdem an der Bauleitplanung der Städte und Gemeinden beteiligt. Dabei sollen durch bedarfsgerechte Planung spätere Nutzungskonflikte zwischen gewerblichen Betrieben und angrenzender Wohnbebauung vermieden werden.

Außerdem wird die UIB bei Bauvorhaben, bei denen der Immissionsschutz von Bedeutung sein kann, beteiligt. Dies betrifft insbesondere Gewerbebetriebe.

Für Anlagen, die bestimmte Grenzen - z. B. bei Durchsatzkapazitäten oder Lagermengen - überschreiten, ist die UIB selbst Genehmigungsbehörde. Die Grenzen legt die 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) fest.

Was ist Immissionsschutz?

Immissionen im Sinne der gesetzlichen Vorgaben sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen.

Die Aufgabe der Immissionsschutzbehörde ist dabei die jeweilige Immission auf das gesetzlich zulässige Maß zu begrenzen und dem Entstehen von schädlichen Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist die Genehmigung und Überwachung von Gewerbebetrieben; rechtliche Grundlage dafür ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die dazugehörigen Verordnungen. Neben „klassischen“ Anlagen des gewerblich-industriellen Sektors zählen z. B. Tierhaltungsanlagen, Biogasanlagen, Sportstätten und Windenergieanlagen zu diesem Bereich.

Was sollten Sie als Gewerbetreibender wissen?

Grundsätzlich ist für jeden Gewerbebetrieb eine Genehmigung erforderlich. Kleinere Betriebe kommen dabei mit der baurechtlichen Genehmigung aus.

Überschreitet ein Betrieb bestimmte Grenzen, z. B. bei der Produktions- oder Lagerkapazität, ist eine Genehmigung nach Immissionsschutzrecht erforderlich. Die Grenzen sind in der 4. BImSchV festgelegt. Dann ist die Untere Immissionsschutzbehörde selbst Genehmigungsbehörde.

Dabei sollte unbedingt im Vorfeld der Errichtung, also bereits in der Planungsphase, die Kreisverwaltung kontaktiert werden. Frühzeitige Beratung ist ein wesentlicher Faktor bei der Beschleunigung von Vorhaben. Das gilt sowohl für neue Anlagen als auch für Änderungen von Anlagen.

Frau Cornelia Aha
Herr Dietmar Niebes
Herr Bernd Scheipers
Frau Kathrin Zimmer

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